• 04.05.2021 06:00 | von Elias Quaderer

    Referendum auf der Zielgeraden - darum geht's

    «Wir können uns auf eine Abstimmung über Tempo 30 einstellen», erklärt Initiatorin Herta Kaufmann.

    «Wir werden die Unterschriften zusammenbringen», teilt Herta Kaufmann mit. Die Schaanerin initiierte das Referendum gegen den Gemeinderatsbeschluss, flächendeckend auf allen Gemeindestrassen die Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer pro Stunde einzuführen. Vergangene Woche klagte Kaufmann noch, dass die Unterschriftensammlung nur mehr schleppend vorangehe. Über das Wochenende seien aber zahlreiche Unterschriften bei ihr eingegangen. Dementsprechend hält sie nun mit Zuversicht fest: «Es wird zu einer Volksabstimmung kommen.» Wie viele der gut 520 benötigten Unterschriften das Referendumskomitee beisammen hat, wollte Kaufmann dennoch nicht bekannt geben. Im Hinblick auf das gescheiterte Mühle-Referendum in Vaduz möchte sie nicht zu voreilig «herumposaunen», dass das Referendum zustande gekommen sei. Zudem müsse die Initiatorin noch einige Hausnummern in Schaan «abklappern» und Unterschriftsbögen bei ihren Unterstützern einsammeln. 
    Wann Herta Kaufmann die Unterschriften der Gemeinde übergeben wird, konnte sie auch nicht sagen. Sie warte noch ab, bis die letzten Unterschriftsbögen bei ihr eingetroffen sind: «Wir haben lieber zu viele als zu wenige.» Zeit hat die Initiatorin noch bis kommenden Freitag, 7. Mai. Bis dann müssen bei der Gemeinde die Unterschriften von mindestens einem Sechstel der in Schaan wohnhaften Stimmberechtigten vorliegen.

    Über Abstimmungskampagne «noch kein Wort verloren»
    Mit dem Zustandekommen des Referendums ist es noch nicht getan. Soll Tempo 30 verhindern werden, müssen die Unterstützer des Referendums die Mehrheit der Schaaner Stimmbürger überzeugen. Und die Leserbriefspalten zeugen davon, dass es nicht nur Gegner der Verkehrsmassnahme gibt, sondern auch Befürworter. Gedanken darüber, wie die Abstimmungskampagne geführt werde, habe sich das Referendumskomitee noch keine gemacht. «Darüber haben wir noch kein einziges Wort verloren», sagt Herta Kaufmann. Allerdings habe die Schaanerin gemerkt, dass viele Bürger sich erst seit der Ankündigung des Referendums damit beschäftigen, was das flächendeckende Tempo 30 bedeutet – und sich gegen den Gemeinderatsentscheid stellten. Darum werde man wohl weiterhin auf die Folgen von Tempo 30 hinweisen.


    Gilt Tempo 30 für alle Strassen? Verschwinden die Fussgängerstreifen? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Tempo 30.

    Gilt Tempo 30 für alle Gemeindestrassen?
    Ja. Der Schaaner Gemeinderat entschied sich für eine flächendeckende Einführung auf allen Gemeindestrassen. Die einzigen Ausnahmen sind die Strassen im Industriegebiet. 

    Wird zwischen «siedlungsorientierten»  und «verkehrsorientierten» Strassen 
    unterschieden?
    Das Strassennetz der Ge­meinde wird nach deren Funktionen unterschieden. Zum einen gibt es «siedlungsorientierte» Strassen – reine Wohn- und Quartierstrassen, in denen kein Verkehr stattfinden soll. Zum anderen bestehen «verkehrsorientierte Strassen» – Gemeindestrassen, die den Verkehr vom Landstrassennetz in die Wohnquartiere leiten. Aber der Gemeinderat entschied, auf ­allen Gemeindestrassen die Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometer pro Stunde einzuführen – unabhängig derer Funktion. Gerade auf die Gleichbehandlung der Strassen lege der Schaaner Gemeinderat besonderen Wert. Denn «letztlich führen alle Gemeindestrassen durch Wohnquartiere», so die Mitteilung der Gemeinde.

    Wie gestalten sich die Vortrittsregeln?
    Die von der Regierung herausgegeben «Weisungen über die Tempo-30-Zonen, die Höchstgeschwindigkeit 30 generell und die Begegnungszone» halten fest, dass in Tempo-30-Zonen grundsätzlich der Rechtsvortritt gilt. Allerdings weist die  Factbox der Gemeinde darauf hin, dass in Schaan die verkehrsorientierten Gemeindestrassen weiterhin vortrittsberechtigt geführt werden. Nur auf den siedlungsorientierten Strassen gilt Rechtsvortritt. Damit werden auch Trottoirüberfahrten bei den siedlungsorientierten Strassen abgebrochen, während sie bei den verkehrsorientierten Strassen weiterhin Bestand haben. Die Gemeinde geht davon aus, dass zwei Drittel der Trottoirüberfahrten in Schaan erhalten bleiben.

    Verschwinden alle Fussgängerstreifen?
    In Tempo-30-Zonen gibt es grundsätzlich keine Fussgängerstreifen. Aber es bestehen Ausnahmen bei besonderen «Vortrittsbedürfnissen» im Bereich von Kindergärten, Schulen und Heimen. Im Allgemeinen soll in Tempo-30-Bereichen die Strasse aber dort überquert werden, wo sich der Fussgänger sicher fühlt. Ideale Übertrittsstellen – zum Beispiel auf Schulwegen – können mit sogenannten «gelben Füsschen» angezeigt werden. Die Gemeinde geht davon aus, dass durch die tiefere Geschwindigkeit der Fahrzeuge und den dadurch kürzeren Anhalteweg die Überquerung von Strassen sicherer werde. Die ­Gemeinde merkt an, dass bei Wohnstrassen auch andere verkehrsorientierte Elemente wie Mittelstreifenmarkierungen und Fussgängermittelinseln entfernt werden. 

    Werden auch Trottoirs entfernt?
    Nein. Die Gemeinde stellt klar, dass Trottoirs nicht rückgebaut werden: «Wo Trottoirs bestehen, bleiben diese auch.» Bei Anpassungen von Strassen mit grosszügigen Querschnitten biete sich aber die Gelegenheit, die Trottoirs breiter zu bauen, oder neue Flächen für Fussgänger, Radfahrer oder Grünraum zu schaffen.

    Welche weiteren baulichen Massnahmen folgen mit Tempo 30?
    Ein Eingangstor oder eine einfache Signalisierung am Zoneneingang soll den Beginn von Tempo 30 verdeutlichen. Aber auch innerhalb der Zone gelte es, mit baulichen Massnahmen auf die geänderte Höchstgeschwindigkeit aufmerksam zu machen. Wie die Strasse gestaltet wird, soll laut Gemeinde «anhand der Ausgangsgeschwindigkeit in einem dreistufigen Verfahren» festgelegt werden. In einem ersten Schritt werde mit der Grundausstattung auf die neue Höchstgeschwindigkeit aufmerksam gemacht. Das heisst: Tempo-30-Signale und Eingangstore. Um die Erkennbarkeit zu verbessern, werden in einem zweiten Schritt Rechtsvortritt-Markierungen angebracht. Wenn trotz der Massnahmen die Höchstgeschwindigkeit nicht eingehalten wird, so werden in einem dritten bauliche Massnahmen wie Einengungen oder Höhenversätze geprüft.

    Geteilt: x