• 06.10.2020 16:19 | von Dorothea Alber

    «Corona hat Populisten wie Trump entzaubert»

    Der Volkswirt und Publizist Roger de Weck spricht morgen an der Universität Liechtenstein. Im Interview erklärt er, wie sich Populisten durch die Coronakrise selbst entlarven. 

    Roger de Weck, Sie schreiben in Ihrem Buch, seit der grossen Finanz-und Vertrauenskrise von 2008 hätten illiberale Kräfte leichtes Spiel gehabt. Und kürzlich fügten Sie hinzu, Corona entzaubere nun aber die Populisten – obwohl Europa gerade in eine schwere Rezession schlittert. Warum stärkt diese Krise Populisten nicht?
    Roger de Weck: Weil sie schlecht regieren. Die «starken Männer» regieren schwach. Sie denken kurzfristig und deshalb versagen sie. Erst wollten sie die Pandemie nicht wahrhaben, weil diese Krise nicht in ihr Weltbild passte. Anfangs haben sie getan, was sie immer tun: Sie haben das Problem verdrängt – so wie sie zum Beispiel auch die Klimakrise ignorieren.

    Ohne die Finanzkrise gäbe es keinen US-Präsidenten Donald Trump, so lautet Ihr Fazit. Wie wird diese Krise ihn nun entzaubern?
    Sie hat ihn bereits entzaubert. Seine Wahlchancen sinken. Wie der britische Premierminister Boris Johnson tat Donald Trump so, als stünde er über dem Virus. Das Virus hat ihn jetzt eingeholt, so wie es Johnson einholte. Solche Menschen denken dermassen autoritär, dass in ihnen das Gefühl hochkommt, nichts könne sie ereilen und nichts könne ihnen etwas anhaben. Die Ansteckung der beiden ist schon sehr aufschlussreich. Auch hat sich ein dritter «starker Mann» infiziert. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro muss sein Versagen zu Beginn der Pandemie wettmachen, indem er jetzt unglaublich viel Geld an die Bürgerinnen und Bürger verteilt. Das wird er nicht ewig tun können – und dann wird seine Popularität wieder einbrechen.

    Sie sprechen von autoritären Reaktionären und Neuen Rechten, die einen Systemwechsel zu halbfreien Demokratien anstreben. Sie nennen unter anderem Donald Trump in den USA und Viktor Orbán in Ungarn. Was zeichnet solche Machthaber aus?
    Die sogenannten starken Männer – denn offenbar müssen es Männer sein – hassen die Gewaltenteilung. Sie wollen alle Macht. Der Erfinder der Gewaltenteilung, der Franzose Montesquieu, schrieb 1748: «Wer alle Macht hat, missbraucht sie.» Deshalb wollte er die Macht verteilen: auf das Parlament, die Regierung und die Justiz. Autoritäre Politiker wollen aber ein gefügiges Parlament. Sie wollen eine Justiz, die ihnen zu Diensten steht. Gleichzeitig sind sie allergisch auf kritische Medien; es soll keine freie Debatte stattfinden. Die Ablehnung der Gewaltenteilung – mithin auch der demokratischen Institutionen – ist ihr Kennzeichen.

    Populisten bewirtschaften den Unmut der Mittelschicht, aber sie bedienen die Oberschicht

    Sie nennen diese starken Männer auch Machos. Wie gross ist die Gefahr, dass diese Machos in immer mehr Ländern einen versteckten Systemwechsel herbeiführen?
    Das hängt davon ab, ob sich die liberale Demokratie zu erneuern weiss. Sie muss auch im 21. Jahrhundert handlungsfähig und gestaltungskräftig sein. Eine Staatsform hat nur dann gute Chancen, wenn sie Zukunftsperspektiven eröffnet, Zukunftsoptimismus weckt. Zum Beispiel setzen die meisten Jugendlichen des Klimastreiks ihr Vertrauen in die Demokratie; sie dürfen nicht enttäuscht werden. Die liberale Demokratie muss aber auch jene Schichten, die von den reaktionären Populisten angesprochen werden, einbeziehen. Im digital-globalen Umbruch und in der «neoliberalen Demokratie» gibt es viele Verlierer und Verunsicherte. Mehr und mehr Menschen fühlten sich in letzter Zeit vernachlässigt: wirtschaftlich, aber auch politisch und psychologisch. Also flüchteten sie sich in die Arme starker Männer, die sich als die wahren Repräsentanten der kleinen Leute ausgeben – zum Beispiel Donald Trump. Doch solche Populisten betrügen die eigene Klientele. Als Erstes senkte Trump die Steuern, aber 80 Prozent der Steuersenkungen gingen zugunsten der ein Prozent reichsten Amerikaner. Populisten bewirtschaften den Unmut der Mittelschicht, aber sie bedienen die Oberschicht.

    Wie erklären Sie sich, dass auch einkommensstarke Schichten Populisten wählen – wie sich am Beispiel Italiens zeigt?
    Italien ist aus meiner Sicht ein Sonderfall, weil nirgends sonst im Westen das politische System dermassen versagt hat. Die Christdemokraten wie die Sozialisten sind im Sumpf der Korruption verschwunden. Alle etablierten Parteien haben sich vollends diskreditiert. Dass dies populistischen Bewegungen links und rechts einen weiten Freiraum eröffnet, erstaunt mich nicht. Von links kommt die Bewegung «5 Sterne», von rechts kommen die Lega von Matteo Salvini und die Fratelli d’Italia, deren Mitglieder sich zum Faschismus bekennen. Und weit über Italien hinaus hat sich in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt: Krasse Ungleichheit beschädigt die politische Kultur und die liberale Demokratie.

    Inwiefern?
    Immer mehr Ungleichheit, immer schlechtere Aufstiegschancen – das weckt tiefe Ressentiments und spaltet die Gesellschaft, derzeit am deutlichsten in den USA zu beobachten. Vielen Menschen geht es schlechter. Anderen geht es noch gut, aber sie fürchten, ihren Kindern und Enkeln werde es schlechter gehen. Und alsbald wenden sie sich den reaktionären Populisten zu. Wer seine Stelle bereits verloren hat, auf einen Sozialstaat angewiesen, wählt tendenziell links. Wer immer mehr Angst hat zu verlieren, wählt tendenziell rechts.

    Woher kommt diese grosse Angst, zu verlieren? Sie sprechen in Ihrem Buch von einer Sinnkrise der Konservativen.
    Es ist verdammt schwer geworden, in Zeiten der Disruption konservativ zu sein. Heute ist eigentlich schon gestern: Was will man da bewahren? In einem Brief beklagte der alte, konservativ gewordene Goethe «die Zeiten, die nichts reifen lassen». In solchen Zeiten leben wir. Goethe hatte die Französische Revolution und die napoleonischen Kriege erlebt – diese Umwälzung war so gross wie die heutige. In Krisen- und Umbruchzeiten wird jedes Mal ein Teil des konservativen Bürgertums reaktionär. Keine neue Erscheinung: Eine bürgerliche Mehrheit von konservativen und liberalen Parlamentariern wählte 1922 Benito Mussolini zum italienischen Diktator. 1933 in Deutschland nahm eine liberalkonservative Mehrheit das Ermächtigungsgesetz an und machte Adolf Hitler zum «Führer».

    Parteien begeben sich bewusst in die Umlaufbahn mancher Zielgruppen, wie sich an der Fremdenfeindlichkeit zeigt. Ist es derzeit wieder ein Phänomen, dass Parteien auf Ängste reagieren?
    Nicht wenige liberale und konservative Parteien in Europa sind fast sofort ins Fahrwasser der Fremdenfeinde geraten. Sie meinten, die Fremdenfeindlichkeit selber ein bisschen bewirtschaften zu müssen, um nicht noch mehr Bürger an die fremdenfeindlichen Parteien zu verlieren. Damit haben sie aber – in einer ersten Phase jedenfalls – die Protestparteien gestärkt, indem sie deren Agenda bekräftigten. Dort, wo bürgerliche Parteien gleich die Themen der Populisten aufgriffen, sind diese am mächtigsten geworden. Erst jetzt beobachte ich, wie sich bürgerliche Parteien endlich auf ihre Werte besinnen. Seit in meinem Land die SVP die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz rundheraus infrage stellt, gehen plötzlich Freisinnige und Christdemokraten auf grössere Distanz. Manche stellen sogar die Beteiligung der SVP an der Landesregierung infrage. In Liechtenstein ist die Politik nach wie vor stark institutionell orientiert – darin liegt eine Stärke Ihrer Demokratie.

    Werden populistische Parteien wie die SVP immer mehr zum Sammelbecken für Rechtsextremismus und Neonazis?
    Die Schweizerische Volkspartei hat sich immer klipp und klar von den Neonazis abgegrenzt – und trotzdem sehr bewusst im Trüben gefischt: Sie duldet keine Rechtsextremisten, wohl aber Rechtsradikale. Sie ist in dieser Hinsicht cleverer als die AfD in der Bundesrepublik. Die SVP ist eine Partei, die in ihren Reihen sowohl Giftmischer wie den menschenverachtenden Provokateur Andreas Glarner als auch traditionsbewusste Nationalkonservative und Wirtschaftsliberale zählt. Die Bandbreite ist gross.

    Beflügeln die Neuen Rechten dadurch, dass es salonfähig wird, sehr rechts zu sein, den Rechtsextremismus
    Ich war junger Frankreich-Korrespondent der Wochenzeitung «Die Zeit», als Jean-Marie Le Pen hochkam – der Vater der heutigen Anführerin des Rassemblement National, Marine Le Pen. Er war offen antisemitisch. Und brach damit das Tabu: Plötzlich war in Paris allenthalben Antisemitisches zu hören. Alexander Gauland, der Ehrenpräsident und Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, hat es zynisch formuliert: «Wir wollen die Grenzen des Sagbaren ausweiten.» Wer die liberale Demokratie ablehnt, der will als ersten Schritt den liberalen Diskurs beschädigen. Die Grenzüberschreitungen sind nicht bloss Ausdruck charakterlicher Mängel, sondern sie haben Methode. Die Transgressionen dienen der Transformation des öffentlichen Raums mit dem Ziel, den erkenntnisorientierten Diskurs zwecks Meinungsbildung durch einen brutalen Schlagabtausch zu ersetzen. Der Widersacher wird zum Feind, den man hassen und verunglimpfen darf – ganz im Sinne des Nazi-Staatsdenkers Carl Schmitt.

    Denken Sie, dass Rechtsextremismus dadurch zugenommen hat? Und wie gross schätzen Sie ihn als Gefahr für die Demokratie?
    Ich bin zuversichtlich. Populisten sind mittlerweile in der Defensive. Die Coronakrise hat nicht etwa zur Polarisierung der Gesellschaft beigetragen, sondern zu ihrer Integration. Sie hat die Gesellschaft weit mehr befriedet als gespalten. In einer solchen Krise braucht man Lösungen – man will Politikerinnen und Politiker, die pragmatisch Lösungen suchen und handfest umsetzen. Die Volksverführer sind nicht mehr verführerisch, weil sie schlichtweg keine Hilfe bieten. Ich will ja nicht wegreden, dass die Pandemie grosses Leid verursacht. Wer Angehörige und Freunde, seine Existenz, viel Geld oder viel Lebensfreude verloren hat, wird mir kaum zustimmen. Aber politisch hat die Coronakrise bis jetzt mehr Gutes als Schlechtes gebracht. Ich sehe eine Rückkehr zur Mitte.

    Wer ist eher schuld am Erstarken der starken Männer: Der Wähler oder die Politiker, die zu wenig gemacht haben, um die Demokratie weiterzuentwickeln?
    Der Hauptfehler lag im Verzicht darauf, nach dem Gleichgewicht in der Gesellschaft und dem Ausgleich der Interessen zu suchen. Als die Sowjetunion und der Kommunismus scheiterten, schwand im Bürgertum die Furcht, dass Unzufriedene antikapitalistisch und mithin gefährlich würden: Man kümmerte sich je länger, desto weniger um die sozial Schwachen, mutete ihnen mit harten Wirtschafts- und Sozialreformen einiges zu. Vielen Wirtschaftsliberalen war das Gleichgewicht in der Gesellschaft egal. Die Reichen wurden reicher, die Armen wurden ärmer, und die Mittelschicht erodierte – ausser in der Schweiz, Liechtenstein, Irland und Spanien, wie ein OECD-Bericht darlegte. Eine Politik der Ungleichheit stärkt die Populisten und mündet in eine Krise der Demokratie – das zeigen jetzt die USA und Grossbritannien.

    Wie möchten Sie die Demokratie modernisieren?
    In meinem Buch mache ich dazu zwölf Vorschläge, ehrgeizige und pragmatische. Eine ganz banale Massnahme – und auf diesen Weg begibt sich jetzt gerade die Schweiz – ist das Stimm- und Wahlrecht ab 16 Jahren. In einer alternden Gesellschaft ist die Stimme der Jugendlichen wichtig und wertvoll, zumal viele in Sachen Ökologie mindestens so bewandert sind wie manche erfahrene Bürgerinnen und Bürger. Die junge Generation macht sich zu Recht Sorgen um ihre Zukunft, wenn die Welt sich weiter erhitzt. Ein Vorbote sind etwa die Waldbrände, die in Kalifornien ganze Landstriche verwüsten. Liberalkonservative haben einst die soziale Marktwirtschaft erfunden, jetzt muss sie zur ökosozialen Marktwirtschaft ausgebaut werden. Das geht alle Parteien an, die bürgerlichen wie die linken.

    Eine Studie des Liechtenstein-Instituts besagt, dass es kaum populistische Tendenzen hierzulande gibt. Ist das Land eine grosse Ausnahme?
    Wo ist in Liechtenstein Platz für Ideologie? Man kennt sich, weiss um die Probleme und muss sie lösen. Das ist übersichtlich, es ist handfest. Ich glaube, dass grosse Länder für Ideologien anfälliger sind.

    Ist Liechtenstein also zu klein für Populismus?
    Ich denke, dass Liechtenstein zu klein ist, um nicht pragmatisch zu sein. Das ist eines der Vorzüge dieses Lands. Ein zweiter ist die Weltoffenheit. Ein dritter ist das Bewusstsein, dass man sich laufend modernisieren muss. Ein vierter Vorzug ist das unbefangene Verhältnis zur Europäischen Union. Hier ist Liechtenstein in meinen Augen ein Vorbild für die Schweiz.

    Hinweis
    Der Vortrag findet am Mittwoch, 7. Oktober, 18 Uhr in der Uni Liechtenstein statt und ist bereits ausverkauft.

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