• 09.12.2020 06:00

    Bundesrat will wieder eingreifen

    Bern / Am Freitag will er schweizweite «Basisregeln» beschliessen. Dies hat auch Einfluss auf Liechtenstein.

    «Wir sind heute nicht dort, wo wir es uns vor einem Monat gewünscht hätten. Die Fallzahlen sind in gewissen Kantonen auf ein sehr hohes Niveau angestiegen», sagte Bundesrat Alain Berset gestern nach einer ausserordentlichen Bundesratssitzung. Die Fallzahlen stagnierten jetzt auf einem sehr hohen Niveau. «Das ist zum ersten Mal in der Pandemie, dass wir in einer so heiklen Situation sind», so Berset. Eine Verdoppelung der Fallzahlen wie im März oder Oktober wären jetzt sehr gefährlich.

    Aus diesem Grund will der Bundesrat nun «das Heft wieder in die Hand nehmen», erklärte gestern Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Der Bundesrat plant schweizweite und einheitliche Verschärfungen der Corona-Massnahmen. Die Vorschläge gehen jetzt zur Vernehmlassung an die Kantone. Definitiv entscheiden will der Bundesrat an diesem Freitag.

    Vom 12. Dezember bis 20. Januar soll unter anderem gelten, dass Restaurants, Läden und Freizeitbetriebe um 19 Uhr schliessen müssen und am Sonntag gar nicht öffnen dürfen. Skilifte sollen von dieser Regelung ausgenommen sein. Für private Feiern schlägt der Bundesrat eine maximale Zahl von fünf Personen aus zwei Haushalten vor. Für die Zeit vom 24. bis 26. Dezember sowie am 31. Dezember soll es eine Ausnahme geben. Dann sollen private Feiern von 10 Personen erlaubt sein. Öffentliche Veranstaltungen sollen mit Ausnahme von religiösen Feiern ganz verboten werden. Sollten sich die Zahlen nicht bessern, schliesst der Bundesrat auch eine komplette Schliessung von Restaurants und Läden nicht aus. Diese Entscheidung wird am 18. Dezember fallen.

    Kanton St. Gallen informiert heute über neue Massnahmen

    Sollte der Bundesrat am Freitag diese neuen «Basisregeln» beschliessen, dann hätte dies aufgrund des Epidemiengesetzes auch Einfluss auf Liechtenstein. Denn schwächere Regeln wären in diesem Fall nicht mehr möglich. Dies obwohl die 14-Tage-Inzidenz in Liechtenstein wieder auf 600 Personen gesunken ist. Dies ganz im Gegensatz zum Kanton St. Gallen. Dort haben sich in den vergangenen 14 Tagen hochgerechnet auf 100 000 Einwohner 814 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Damit liegt der Kanton an der Spitze in der Schweiz Die St. Galler Kantonsregierung hat gestern über neue Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus beraten und wird heute um 14 Uhr an einer neuen Medienkonferenz darüber informieren. Auf www.vaterland.li wird die Medienkonferenz live übertragen.

    Die Entscheidungen des Kantons St. Gallen werden einen noch grösseren Einfluss auf die Regierung in Vaduz haben, als die Entscheidungen am Freitag in Bern. Sollte nämlich die St. Galler Regierung – welche bisher sehr zurückhaltend war mit Massnahmen – nun aufgrund der hohen Zahlen eine schärfere Gangart wählen, als der Bundesrat ohnehin plant, dann wird man sich in Vaduz schwer tun, dies zu negieren.

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