• 17.10.2020 06:00 | von Patrik Schädler

    Bundesrat will wieder eingreifen

    Der Schweizer Bundesrat trifft sich am Sonntag zu einer Notsitzung. Es soll wieder einheitliche Regeln geben.

    Vor zwei Tagen hat die Regierung in Vaduz ihre Massnahmen im Kampf gegen das Coronavirus angepasst. Gestern verschärften auch Graubünden und St. Gallen ihre Massnahmen. Doch überall sind die Regeln etwas anders. Dieser Flickenteppich geht dem Vorstand der kantonalen Gesundheitsdirektoren zu weit: Er appelliert an den Bund wieder flächendeckende Massnahmen zu ergreifen.

    Und gestern trat auch die wissenschaftliche Taskforce des Bundes vor die Medien. «Die rapide ansteigenden Zahlen sind ein Schock», erklärte der Leiter Martin Ackermann. In der Schweiz durchbrach die Zahl der gemeldeten Coronafälle erstmals die 3000er-Grenze: 3105 waren es gestern. Das sind gut doppelt so viele wie eine Woche zuvor. Die Positivitätsrate lag bei 14,3 Prozent. 68 Personen mussten schweizweit wegen Covid-19 ins Spital.  In Liechtenstein wurden gestern 9 neue positive Tests gemeldet. Damit sind insgesamt 59 Personen aktiv mit dem Coronavirus infiziert. Vier Personen befinden sich im Spital, eine mehr als am Vortag.

    Aktuell würden sich die Fallzahlen in der Schweiz etwa jede Woche verdoppeln, so der Taskforce-Chef gestern in Bern. In einer Woche sei deshalb, so Ackermann, bereits mit 6000 Fällen zu rechnen, in zwei Wochen mit 12 000. Deshalb gelte es schnell zu handeln.

    Der Plan: Schweizweite Maskenpflicht
    Der Bundesrat wird sich morgen Sonntag ab 11 Uhr zu einer ausserordentlichen Sitzung treffen. Dabei geht es um die Anpassung der Covid-19-Verordnung. Der Entwurf der Verordnung wurde bereits gestern einigen Schweizer Medien zugespielt. Die Pläne des Bundesrates sehen wie folgt aus: Es soll eine landesweite Maskenpflicht für alle öffentlich zugänglichen Innenräume eingeführt werden.  In Gastronomiebetrieben sollen Gäste die Maske nur abnehmen dürfen, wenn sie an einem Tisch sitzen, heisst es im Verordnungsentwurf. Eine solche Regelung gibt es bereits in Deutschland, Österreich und Italien. Zudem steht ein Verbot von Ansammlungen von mehr als 15 Personen im öffentlichen Raum zur Diskussion.  Und für private Veranstaltungen, an denen über 15 und höchstens 100 Personen  soll der Organisator alle Kontaktdaten erheben, alle Teilnehmer ausser am Sitzplatz eine Maske tragen und der Sitzplatz fix einzelnen Personen zugeordnet sein. 

    Homeoffice-Empfehlung soll erneuert werden
    Doch nicht nur Veranstaltungen und Masken sind ein Thema an der Sondersitzung. «Die Arbeitgeber beachten die Empfehlungen des BAG betreffend die Erfüllung der Arbeitsverpflichtungen von zu Hause aus», heisst es in der Verordnung. Damit würde die Homeoffice-Empfehlung vom Frühling erneuert. Zu welchen Massnahmen sich der Bundesrat durchringt, wird wohl morgen Nachmittag an einer Medienkonferenz bekannt gegeben. Unumstritten wird die Regelverschärfung im Bundesrat nicht sein. SVP-Bundesrat Ueli Maurer spricht sich heute in einem Interview mit dem St. Galler Tagblatt dezidiert dagegen aus.

    Einfluss auf Liechtenstein zu erwarten
    Sollte der Bundesrat die Verordnung anpassen, dann hätte dies wohl auch für Liechtenstein Auswirkungen. Zum einen gilt über den Zollvertrag das schweizerische Epidemiengesetz auch in Liechtenstein und zum anderen hat die Regierung bisher immer versucht, ein zu grosses Regelungsgefälle zur Schweiz zu verhindern. Zwar hat die Regierung gewisse Bestimmungen auch im Frühling nie 1:1 aus der Schweiz übernommen, doch die meisten Massnahmen waren identisch.

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